Aus dem Ortsgemeinderat

Am 15.12.2010 fand in Scheid, im Gemeindehaus, unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Wilhelm Heinzius eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Scheid statt.

Aus der öffentlichen Sitzung:

Mitteilungen

- Die beantragte PEFC-Urkunde im Forst liegt jetzt vor

- Beim Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" sollte erst nach Abschluss der Bauarbeiten im Ort teilgenommen werden

- Auf dem Dorfplatz soll noch ein Baumständer mit Abdeckung vorgesehen werden

Ausbau der K80 / K83, OD Scheid - Auftragsvergabe Bepflanzungsarbeiten

Sachverhalt:

Nachdem die Abnahme der Straßenbauarbeiten im Herbst 2010 durchgeführt werden konnte, wird es im nächsten Schritt erforderlich, den im Gemeinderat abgestimmten Bepflanzungsplan umzusetzen. Hierzu wurden die Arbeiten vom Landesbetrieb Mobilität öffentlich ausgeschrieben. Mindestbietender ist die Firma Clean Company aus Sinzig. Nach Angaben des LBM ist die Firma bekannt und in der Lage, die Arbeiten ordnungsgemäß auszuführen. Für die Gemeinde Scheid wurden folgende Teilleistungen mit ausgeschrieben:

1. Anteilige Kosten des Straßenbegleitgrün gemäß OD Vereinbarung für ca. 6.600,00 EUR

2. Quellsteinbrunnen, wie besprochen, für ca. 2.820,00 EUR

Beschluss:

Nach sehr eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinderat, der Auftragsvergabe an die Firma Clean Company, Sinzig, zuzustimmen. Je nach Witterung werden die Arbeiten im Herbst 2010 oder Frühjahr 2011 durchgeführt.

Zuschuss zum 90-jährigen Bestehen des Musikvereins Frohsinn, Hallschlag-Scheid

Sachverhalt:

Der Musikverein "Frohsinn" Hallschlag Scheid feiert im Juni 2011 sein 90-jähriges Jubiläum. Um die Ausrichtung dieses Festes zu finanzieren, bittet der Musikverein um einen Zuschuss der Ortsgemeinde (siehe Anlage).

Beschluss:

Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinderat, unter Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsicht, dem MV "Frohsinn" zu Beginn des nächsten Jahres einen Zuschuss in Höhe von 400,00 Euro zu gewähren.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Mittel sollen im Haushaltsplan 2011 bereitgestellt werden.

Sonderinteresse/Ruhen des Stimmrechts:

Es wird auf die Bestimmungen des § 22 Gemeindeordnung hingewiesen. Nach Erkenntnis der Verwaltung liegen bei folgenden Personen Ausschließungsgründe vor:

Eduard Quetsch verließ den Sitzungstisch.

Diese Aufzählung erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit, so dass alle Beteiligten ihre eigene Prüfung vornehmen sollten.

Aus der nichtöffentlichen Sitzung:

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Grundstücks- und Finanzangelegenheiten beraten und beschlossen.